Hintergrund

Seit dem Februar 2006 plant die Mibrag den Aufschluss eines Braunkohle-Tagebaus bei Lützen. Flankiert wird dieses Vorhaben durch den geplanten Neubau eines Braunkohlekraftwerkes mit 660 MW in Profen. Dafür sollen die Kraftwerke Deuben (86 MW) und Mumsdorf (85 MW) geschlossen werden (evt. auch das Kraftwerk Wählitz, 37 MW).

Im Zuge der Planung und Vorbereitung des Tagebaus wurden zwischen 2006 und 2008 ca. 100 Aufsuchungsbohrungen im betroffenen Gebiet vorgenommen. Betroffen sind 8 Ortsteile mit ca. 1000 Einwohnern, die dem Tagebau weichen müssten. Bei einer Bürgeranhörung im Dezember 2010 haben sich 87% der Wähler gegen den Tagebau ausgesprochen.

Die jetzige Landesregierung und der Kreistag des Burgenlandkreises, Ministerpräsident Dr. Haselhoff allen voran, unterstützt das Vorhaben der Mibrag. Im Dezember 2011 Jahres hat die Mibrag einen Antrag nach BImSchG beim Landesverwaltungsamt gestellt. Der Scoping-Termin für die Festsetzung des Untersuchungsrahmens (Naturschutzrechtliche-Untersuchungen) fand bereits Ende Dezember statt. Aus vorliegenden Erfahrungen geht hervor, dass man auf den Scoping-Termin mindestens 3 bis 6 Monate bei solchen Verfahren wartet. Hinzu kommt, dass die Behörde sogar „vergessen“ hatte, verschiedene Beteiligte, wie z.B. die Stadt Lützen, zum Scoping-Termin einzuladen.

Sowohl seitens der Landes- und Kreisregierung sowie auch der Mibrag wird das Vorhaben als notwendige Brückentechnologie (zurück zur Steinzeit) erachtet. Ein Argument ist die Entstehung von ca. 210 Arbeitsplätzen, wobei verschwiegen wird, dass bei den drei alten Kraftwerken ca. 230 Arbeitsplätze verloren gehen. Ein weiteres Argument ist der geringere Ausstoß von Kohlendioxid pro Kilowattstunde. Auch hier wird verheimlicht, dass sich der CO2- Ausstoß aufgrund der Größe des neuen Kraftwerkes um ein Vielfaches erhöhen würde.

Im Jahr 2006 hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die seitdem die Auseinandersetzung mit den Befürwortern aufgenommen hat. Diese hat rund fünf Jahre lang erfolgreich agiert und die Interessen der Tagebau-Gegner vertreten. Nachdem nun die Planungen für das neue Kraftwerk öffentlich bekannt wurden, haben sich zahlreiche national und international engagierte Parteien, Verbände, Gruppen und Initiativen angeschlossen. Diese operieren nunmehr eng vernetzt gemeinsam unter dem Dach Initiative “Zukunft statt Braunkohle – Region Lützen”. Zu ihr gehören der BUND, Klimaallianz Deutschland, Klimagerechtigkeit Leipzig, Greenpeace Leipzig, B90 Grüne Sachsen-Anhalt, Grüne Jugend Sachsen-Anhalt, Ökolöwe Leipzig und die Bürgerinitiative Lützen, Röcken & Sössen. Diese Vernetzungsgruppe versucht gemeinsam, das Vorhaben zu verhindern.

Hintergrund:
Ein Kraftwerk beeinflusst nicht nur die direkten Anwohner, die Auswirkungen gehen weit über den Standort hinaus wobei die schädlichen Klimaeinflüsse permanent unterschätzt werden. Das Abbaggern von Dörfern gegen den Willen der Anwohner verletzt ihre Rechte nach dem Grundgesetz und nicht zuletzt handelt es sich bei der Errichtung eines Tagebaus um einen gravierenden, unheilbaren Eingriff in die vorhandenen ökologischen, sozialen und gesellschaftlichen Strukturen.

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